Sonntag, 16.06.2019
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Landgemeinde
AM ETTERSBERG

Breitbandausbau

Allgemeine aktuelle Informationen zum Breitbandausbau innerhalb der Landgemeinde Am Ettersberg - Stand Mai 2019

Die Landgemeinde Am Ettersberg (mit ihren Ortsteilen Berlstedt, Buttelstedt (Stadt), Daasdorf, Großobringen, Haindorf, Heichelheim, Hottelstedt, Kleinobringen, Krautheim, Ramsla, Sachsenhausen, Schwerstedt, Stedten, Thalborn, Vippachedelhausen, Weiden und Wohlsborn, der Stadt Neumark und den Gemeinden Ballstedt und Ettersburg) als Konzessionsgeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger und Gewerbetreibenden im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Konzessionsvertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen.

Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 31.07.2017 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Mit Änderungsbescheid vom 26.04.2018 und 12.12.2018 wurde die Förderung aufgrund von Konkretisierungen noch korrigiert. Am 03.07.2018 ist sodann die 1. Novelle der Bundesförderrichtlinie in Kraft getreten. Nach Ziff. 6.5b der Richtliniennovelle konnten Zuwendungsempfänger bis zum 31.12.2018 Anträge auf Änderungen des bisherigen Förderbescheides im Hinblick auf eine nachhaltigere und leistungsfähigere Netzarchitektur (Umstellung auf Gigabit-Netze) stellen. Von dieser Möglichkeit hat der Konzessionsgeber Gebrauch gemacht und am 13.12.2018 einen Änderungsantrag gestellt. Daraufhin erhielt der Konzessionsgeber am 17.12.2018 eine entsprechende Zusicherung in vorläufiger Höhe der atene KOM GmbH.

Des Weiteren hat der Konzessionsgeber eine Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen (Breitbandausbaurichtlinie) vom 30.09.2017 beantragt und am 05.07.2018 eine vorläufige Förderzusage erhalten.
Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen.

Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen.
Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Das Ausschreibungsverfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahmewettbewerb zweistufig durchgeführt.
Auf der ersten Stufe (Teilnahmewettbewerb) werden die Wirtschaftsteilnehmer ermittelt, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden. Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs haben die Bewerber innerhalb der in der Bekanntmachung genannten Frist einen Teilnahmeantrag einzureichen, der den Anforderungen der Bekanntmachung genügen muss.

Geeignete Bieter werden anschließend auf zweiter Stufe (Verhandlungsverfahren) zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.

Terminliche Weiterführung:

  • EU-Bekanntmachung TED-Portal - Mai 2019
  • nationale Bekanntmachung www.breitbandausschreibung.de / www.evergabe.de - Mai 2019
  • Ende Teilnahmefrist - Juni 2019
  • Aufforderung zur Abgabe eines Erstangebotes - Juli 2019

Veröffentlichungsunterlagen zur Bekanntmachung (zip-Datei)

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